Rechtsprechung
| BVerwG, 20.05.1964 - I B 96.64 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Bekanntmachung eines Bebauungsplans - Verwaltungsgerichtlicher Schutz des Nachbarn gegen ein Bauvorhaben - Bekanntmachung einer im Baunutzungsplan enthaltenen Bauzoneneinteilung - Rechtmäßigkeit einer Landschaftsschutzverordnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BBauG § 12; GG Art. 20 Abs. 3
Bekanntmachung von Bebauungsplänen und Rechtsstaatsprinzip
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 27.02.1964 - I A 61/63
- BVerwG, 20.05.1964 - I B 96.64
Papierfundstellen
- DVBl 1965, 810
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 28.11.1963 - I C 74.61
Landschaftsschutzverordnung
Auszug aus BVerwG, 20.05.1964 - I B 96.64
Der Kläger meint, mit diesen Rechtsausführungen sei das Berufungsgericht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. November 1963 (DVBl. 1964 S. 147) abgewichen.
- BVerwG, 26.05.1964 - I C 182.58
Anspruch auf Erteilung einer landschaftsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …
Im vorliegenden Fall ist aber der Hinweis auf eine Karte als Ersatzverkündung nicht im Verordnungswege durch eine ministerielle Stelle, sondern - was dem Senat wesentlich erscheint - in Gesetzesform durch den - hamburgischen - Gesetzgeber selbst zugelassen (vgl. Beschluß des Senatsvom 20. Mai 1964 - BVerwG I B 96.64 - betr. Verkündung von Bebauungsplänen). - BVerwG, 26.05.1964 - I C 183.58 Im vorliegenden Fall ist aber der Hinweis auf eine Karte als Ersatzverkündung nicht im Verordnungswege durch eine ministerielle Stelle, sondern - was dem Senat wesentlich erscheint - in Gesetzesform durch den - hamburgischen - Gesetzgeber selbst zugelassen (vgl. Beschluß des Senats vom 20. Mai 1964 - BVerwG I B 96.64 - betr. Verkündung von Bebauungsplänen).